ortsbürgermeister rlp … Nach 16 Jahren Dienstzeit als ehrenamtlicher Bürgermeister in derselben Gemeinde oder ab einem Lebensalter von 57 Jahren nach zwölfjähriger Dienstzeit sieht das Aufwandsentschädigungsgesetz einen Ehrensold als Versorgungsleistung vor. 51130000 Versorgungsaufwendungen Ehrensold, Produkt 1110 "Gemeindeverwaltung" Ehrensoldauszahlungen an Versorgungsempfänger (ehemalige Ortsbürgermeister). Ehrensoldgesetz - Rheinland-Pfalz - Gesetze im WWW Bei bis zu 3.000 Einwohnern gibt es mindestens 2.681 Euro monatliches Grundgehalt, maximal 4.022 Euro. Ein früherer ehrenamtlicher Bürgermeister erhält nach der derzeit geltenden Fassung des Ehrensoldgesetzes keinen Ehrensold, wenn er zu irgendeiner Zeit … Ortsgemeinde Da haupt-amtliche Bürgermeister keinen Ehrensold erhielten, seien sie auch keine kommunalen Wahl-beamten im Sinne von § 8 Abs. endstream ThürBG 20.03.2009_Sätze_BM Arbeitsexemplar.doc 1 Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) * Vom 20. Rheinland Pressemitteilung Nr. Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz - www.hoev-rlp.de Kommunal-Akademie - www.akademie-rlp.de Die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Wahrnehmung des … Oktober 2004 einen Ehrensold in Höhe von monatlich 222,99 e€ nach den Vorschriften des rheinland-pfälzischen Landesgesetzes über die Zahlung eines Ehrensoldes an frühere ehrenamtliche Bürgermeister, Beigeordnete und … 2 ThürKWBG). Höhe des Ehrensolds. Pressemitteilung Nr. 14/17 - vgnw.justiz.rlp.de Die kommunalen Ebenen (Kreisebene und Gemeindeebene) in Rheinland-Pfalz setzen sich aus.