Volksbegehren gegen Impfpflicht schafft Hürde von 100.000 Stimmen Das Ergebnis eines Volksbegehrens setzt sich zusammen aus den zunächst nötigen (mindestens 8.401) Unterstützungserklärungen für die Auflage eines Volksbegehrens und dann den in der . So hat es der Landeswahlleiter heute mitgeteilt und stützt sich auf Schnellmeldungen der insgesamt 96 kreisfreien Städten und Landkreise in Bayern. Die beiden anderen Volksbegehren, Impfpflicht-JA und Notstandshilfe, schafften die Parlamentshürde nicht. Dieser Artikel ist älter . Hinter dem Vorhaben stehen Querdenker. Statement von Dr. Rudolf Gehring | Volksbegehren für Impf-Freiheit im Gesundheitsausschuss | Parlament 2 Landeswahlgesetz fordert zur Rechtsgültig-keit des Volksbegehrens, dass das Verlangen nach Schaffung eines Gesetzes von mindestens einem Zehntel der Stimmberechtigten gestellt worden ist. Beim Volksbegehren ergreift das Volk die Initiative zur Schaffung einer Regelung, bes. Für das . 2020 in Berlin waren wir schon sehr viele, jetzt sind wir in 1700 Städten viele. See more of Volksbegehren "Für Impf . Eine dieser Aktionen ist das Volksbegehren gegen die Zwangs-Impfung. Das BMSGPK dankt für die Teilnahme und den konstruktiven Austausch und beendet die Sitzung. Prof. h.c. Wolfgang Weber on LinkedIn: ‼️BITTE TEILEN‼️ ... ‼️BITTE TEILEN‼️ VOLKSBEGEHREN ZUR IMPFFREIHEIT WURDE GENEHMIGT Eintragungswoche: 18.1.- 25.1.2022 . Aktuelle Volksbegehren - oesterreich.gv.at Juli 2020. Detailergebnisse sowie Präsentationsgrafiken sind für alle vier Volksbegehren auf der BMI-Homepage unter https://www.bmi.gv.at/Volksbegehren abrufbar. Das Volksbegehren hat Erfolg, wenn mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten (circa 950.000) in ganz Bayern unterschreiben.